30.06.2017 in Pressemitteilungen
Die Jusos in Heidenheim und Aalen zeigen sich erfreut über die Abstimmung des Bundestags, welche nun die Ehe für alle Menschen ermöglicht. Es wäre schon lange an der Zeit gewesen, diesen Schritt zu unternehmen.
02.04.2017 in Pressemitteilungen
Die Entscheidung des Gemeinderats, die Voith-Arena für den symbolischen Betrag von einem Euro an den FCH zu verkaufen, stößt bei den Jusos im Kreis auf Unverständnis. Immerhin hat die Stadt 16 Millionen Euro in den Ausbau des Stadions gesteckt, Geld das nun nicht mehr für wichtigere Probleme zur Verfügung steht.
16.03.2016 in Pressemitteilungen
Wir Jusos Heidenheim freuen uns über den Wiedereinzug von Andreas Stoch in den Stuttgarter Landtag. Unser SPD-Landtagsabgeordnete und Kultusminister des Landes Baden-Württemberg konnte landesweit das zweitbeste SPD-Ergebnis erzielen. Weiterhin gratulieren wir Martin Grath von den Grünen zu seinem Direktmandat im Wahlkreis Heidenheim.
„Die Wähler des Kreises Heidenheim haben klar gezeigt, dass sie die Arbeit der grün-roten Landesregierung schätzen und unterstützen. Dafür möchten wir uns bei ihnen bedanken“, so der Juso-Kreisvorsitzende Alexander Heinrich. Heinrich bedauert jedoch, dass die Ergebnisse von SPD und Grünen nicht ausreichen, um die erfolgreiche Politik der vergangenen fünf Jahre fortzusetzen. „Bedauerlicherweise ist es uns im Land nicht gelungen, die Wähler von unseren Themen zu überzeugen. Wir werden aber das von den Wählern in Heidenheim in uns gesetzte Vertrauen nicht enttäuschen und uns auch weiterhin unserer Verantwortung in der Landespolitik stellen und versuchen daran mitzuwirken, das Land wie in den letzten fünf Jahren progressiv mitzugestalten“ ergänzt die stellvertretende Juso-Kreisvorsitzende Annika Reichenbach.
Mit Schrecken haben wir aber festgestellt, dass auch Heidenheim nicht vom Rechtsruck der Politik verschont geblieben ist. Die AfD hat es hier geschafft, mehr Prozentpunkte als im Landesschnitt zu holen, obwohl der Landkreis Heidenheim eine weltoffene und multikulturelle Region ist. Wer an diesem Sonntag AfD gewählt hat, hat nichts aus der Geschichte gelernt. Wer die AfD gewählt hat, unterstützt eine menschenverachtende Politik, eine Politik die auf wehrlose Flüchtlinge - Männer, Frauen und Kinder - schießen lassen will. Eine Politik, die auf ewig gestrige rassistische Klischees zurückgreift. Eine Politik, die die soziale Sicherheit in Deutschland untergraben will und somit die Gesellschaft zu spalten versucht. Eine Politik, die keine Lösungen für die Probleme der heutigen Zeit anbietet. Jeder der die AfD gewählt hat, hat zugelassen, dass mit den geistigen Brandstiftern der Rechtspopulismus in Deutschland wieder salonfähig wird.
Wir als Jusos werden auch weiterhin nicht nach einfachen Lösungen für komplexe Probleme suchen.
07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
Ein Service von websozis.info