Pressemitteilung zur Landtagswahl 2016

Veröffentlicht am 16.03.2016 in Pressemitteilungen

Wir Jusos Heidenheim freuen uns über den Wiedereinzug von Andreas Stoch in den Stuttgarter Landtag. Unser SPD-Landtagsabgeordnete und Kultusminister des Landes Baden-Württemberg konnte landesweit das zweitbeste SPD-Ergebnis erzielen. Weiterhin gratulieren wir Martin Grath von den Grünen zu seinem Direktmandat im Wahlkreis Heidenheim.

 

„Die Wähler des Kreises Heidenheim haben klar gezeigt, dass sie die Arbeit der grün-roten Landesregierung schätzen und unterstützen. Dafür möchten wir uns bei ihnen bedanken“, so der Juso-Kreisvorsitzende Alexander Heinrich. Heinrich bedauert jedoch, dass die Ergebnisse von SPD und Grünen nicht ausreichen, um die erfolgreiche Politik der vergangenen fünf Jahre fortzusetzen. „Bedauerlicherweise ist es uns im Land nicht gelungen, die Wähler von unseren Themen zu überzeugen. Wir werden aber das von den Wählern in Heidenheim in uns gesetzte Vertrauen nicht enttäuschen und uns auch weiterhin unserer Verantwortung in der Landespolitik stellen und versuchen daran mitzuwirken, das Land wie in den letzten fünf Jahren progressiv mitzugestalten“ ergänzt die stellvertretende Juso-Kreisvorsitzende Annika Reichenbach.

 

Mit Schrecken haben wir aber festgestellt, dass auch Heidenheim nicht vom Rechtsruck der Politik verschont geblieben ist. Die AfD hat es hier geschafft, mehr Prozentpunkte als im Landesschnitt zu holen, obwohl der Landkreis Heidenheim eine weltoffene und multikulturelle Region ist. Wer an diesem Sonntag AfD gewählt hat, hat nichts aus der Geschichte gelernt. Wer die AfD gewählt hat, unterstützt eine menschenverachtende Politik, eine Politik die auf wehrlose Flüchtlinge - Männer, Frauen und Kinder - schießen lassen will. Eine Politik, die auf ewig gestrige rassistische Klischees zurückgreift. Eine Politik, die die soziale Sicherheit in Deutschland untergraben will und somit die Gesellschaft zu spalten versucht. Eine Politik, die keine Lösungen für die Probleme der heutigen Zeit anbietet. Jeder der die AfD gewählt hat, hat zugelassen, dass mit den geistigen Brandstiftern der Rechtspopulismus in Deutschland wieder salonfähig wird.


Wir als Jusos werden auch weiterhin nicht nach einfachen Lösungen für komplexe Probleme suchen.

 
 

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Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-BW

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