Pressemitteilung zur Landtagswahl 2016

Veröffentlicht am 16.03.2016 in Pressemitteilungen

Wir Jusos Heidenheim freuen uns über den Wiedereinzug von Andreas Stoch in den Stuttgarter Landtag. Unser SPD-Landtagsabgeordnete und Kultusminister des Landes Baden-Württemberg konnte landesweit das zweitbeste SPD-Ergebnis erzielen. Weiterhin gratulieren wir Martin Grath von den Grünen zu seinem Direktmandat im Wahlkreis Heidenheim.

 

„Die Wähler des Kreises Heidenheim haben klar gezeigt, dass sie die Arbeit der grün-roten Landesregierung schätzen und unterstützen. Dafür möchten wir uns bei ihnen bedanken“, so der Juso-Kreisvorsitzende Alexander Heinrich. Heinrich bedauert jedoch, dass die Ergebnisse von SPD und Grünen nicht ausreichen, um die erfolgreiche Politik der vergangenen fünf Jahre fortzusetzen. „Bedauerlicherweise ist es uns im Land nicht gelungen, die Wähler von unseren Themen zu überzeugen. Wir werden aber das von den Wählern in Heidenheim in uns gesetzte Vertrauen nicht enttäuschen und uns auch weiterhin unserer Verantwortung in der Landespolitik stellen und versuchen daran mitzuwirken, das Land wie in den letzten fünf Jahren progressiv mitzugestalten“ ergänzt die stellvertretende Juso-Kreisvorsitzende Annika Reichenbach.

 

Mit Schrecken haben wir aber festgestellt, dass auch Heidenheim nicht vom Rechtsruck der Politik verschont geblieben ist. Die AfD hat es hier geschafft, mehr Prozentpunkte als im Landesschnitt zu holen, obwohl der Landkreis Heidenheim eine weltoffene und multikulturelle Region ist. Wer an diesem Sonntag AfD gewählt hat, hat nichts aus der Geschichte gelernt. Wer die AfD gewählt hat, unterstützt eine menschenverachtende Politik, eine Politik die auf wehrlose Flüchtlinge - Männer, Frauen und Kinder - schießen lassen will. Eine Politik, die auf ewig gestrige rassistische Klischees zurückgreift. Eine Politik, die die soziale Sicherheit in Deutschland untergraben will und somit die Gesellschaft zu spalten versucht. Eine Politik, die keine Lösungen für die Probleme der heutigen Zeit anbietet. Jeder der die AfD gewählt hat, hat zugelassen, dass mit den geistigen Brandstiftern der Rechtspopulismus in Deutschland wieder salonfähig wird.


Wir als Jusos werden auch weiterhin nicht nach einfachen Lösungen für komplexe Probleme suchen.

 
 

Die SPD - eine erfolgreiche Geschichte

SPD Mitglied werden

Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-BW

weitersagen

Nachrichten

07.12.2022 12:32 Ein Jahr Ampel
DEM FORTSCHRITT EINE RICHTUNG GEBEN Saskia Esken, Lars Klingbeil, Ricarda Lang, Omid Nouripour und Christian Lindner Vor einem Jahr haben unsere drei Parteien beschlossen, gemeinsam Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Wir haben in dem Bewusstsein, dass uns ein Jahrzehnt mit großen Veränderungen bevorsteht, ein Bündnis geschmiedet, mit dem wir mehr Fortschritt wagen. Denn bei… Ein Jahr Ampel weiterlesen

07.12.2022 11:57 Bundesweite Razzien gegen rechtes Terrornetzwerk
Seit dem frühen Morgen laufen bundesweit Razzien gegen Reichsbürger und Verschwörungsgläubige, es geht um den Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Die Spuren der Verdächtigen führen auch in die Sicherheitsbehörden. Dort müssen wir konsequenter gegen Verfassungsfeinde vorgehen, sagt Uli Grötsch. Dank tausender Ermittlerinnen und Ermittler ist heute mit dem größten Anti-Terroreinsatz unserer Geschichte erfolgreich ein… Bundesweite Razzien gegen rechtes Terrornetzwerk weiterlesen

07.12.2022 11:32 DEUTSCHLAND PACKT DAS
Unser Land steht vor so vielen Krisen wie noch nie. Aber Deutschland packt das. – ganz egal, wie groß die Herausforderungen sind. Mit Zusammenhalt. Und mit sozialer Politik für Dich. WIR MACHEN SOZIALE POLITIK FÜR DICH. Im Bundestagswahlkampf hat die SPD erfolgreich für mehr Respekt geworben. In der Ampel-Koalition haben wir vereinbart, mehr Fortschritt zu… DEUTSCHLAND PACKT DAS weiterlesen

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

Ein Service von websozis.info