Jusos Heidenheim

Kommt aus Heidenheim und war in Heidenheim: Der Juso-Landesvorsitzende Frederick Brütting

In kleinem, aber engagiertem Kreis fand am Freitag der Neujahrsempfang des Juso-Kreisverbandes im Heidenheimer Eugen-Loderer-Zentrum statt. Im Mittelpunkt: die künftige Sozialpolitik der SPD

Es ist ja das Privileg der „Jugend“, eine eigene Meinung auch einmal etwas lauter vertreten zu dürfen, gerade in der Politik. Wer erst einmal die Macht in den Händen hält, scheut eher vor Kontroversen, vor allem, wenn sie Wählerstimmen kosten könnten. Was die Jusos am Freitag diskutierten, dürfte dagegen dem Empfinden breiter Bevölkerungsschichten nicht widersprechen – nur haben das die „Alten“ in der SPD womöglich zu wenig herausgestellt. „Mir fehlt jetzt eine Agenda 2020. Deshalb wirkt die SPD auch so blass in der Debatte“, sagt ein Jungsozialist zum Abschluss der Diskussion. „Du hast recht“, bestätigt Frederick Brütting, Landesvorsitzender der Jusos in Baden-Württemberg.

Nach der Begrüßung durch Kreisvorstandsmitglied Michael Singer hatte Brütting zunächst die Sozialpolitik der aktuellen Bundesregierung kritisiert, aber auch betont, die SPD habe in der Opposition viele soziale Themen nicht besetzt. Hartz IV habe sich zudem als „Sackgasse“ erwiesen – an der zudem noch viele verdienen. So erlebe etwa die Weiterbildungs- und Qualifizierungsbranche Milliardenumsätze und habe wenig Interesse, Menschen in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. „Hier etwas zu tun, wäre eine wichtige SPD-Position“ sagte Brütting, der in Heidenheim geboren wurde und in Aalen lebt. Im Moment sei die Diskussion jedoch „planlos“, zumal die Partei durch die „im Hauruck-verfahren“ durchgedrückte Agenda 2010 noch immer gespalten sei. Gleichwohl sei die Zukunft des Sozialstaats von der SPD zu thematisieren, denn, so Brütting, „von der CDU kommt nichts und die FDP würde den Sozialstaat gerne verändern, aber nicht in unserem Sinne.“

Vor rund 20 Zuhörern analysierte der angehende Jurist Brütting den heutigen Sozialstaat und kam zu dem Schluss, er arbeite nicht effizient. So seien etwa Kinder in Baden-Württemberg „das größte Armutsrisiko“. Nach den Vorstellungen der Jusos dürfte es in der Sozialpolitik nicht darum gehen, nur das bestehende System zu finanzieren. Der Staat sei in der Sozialpolitik zwar kein Auslaufmodell, solle aber auch erst eingreifen, „wo es der Einzelne nicht mehr hinbekommt“.
Als einen Vorschlag für die Zukunft nannte Brütting eine Kindersicherung in Höhe von 350 Euro. Andere ähnliche Leistungen seien dagegen abzuschaffen, was mehr Gerechtigkeit schaffen würde. Auch eine steuerfinanzierte Grundrente in Höhe von 800 Euro entspricht den Vorstellungen der Jusos.
„Wir haben als Jusos den Auftrag, in der SPD für Diskussionen zu sorgen“, sagte der Landesvorsitzende und ergänzte: „Partei und Gesellschaft haben es bitter nötig.“ Mit dem Abend starteten die Jusos in die Themenwochen „Soziale Sicherheit“, die am 14. Februar in einer Zukunftswerkstatt gipfeln.

(Anmerkung der Jusos, Zukunftswerkstatt findet am 12. Februar statt)

Bericht von Jens Eber aus „Sonntag Aktuell“ vom 16. Januar 2011