Jusos Heidenheim

Zu ihrer vergangenen Mitgliederversammlung hatten die Jusos Heidenheim den Referenten Lars Düsterhöft, Mitglied des Arbeitsstabs „Starke Demokratie“ im Berliner Willy-Brandt-Haus und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Berlin Treptow-Köpenick, eingeladen. In einem Impulsreferat zum Thema „Wie verdrossen sind wir“ erläuterte der Referent die Ursachen für sinkende Wahlbeteiligungen und zunehmende Demokratiemüdigkeit in der Bevölkerung anhand einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung aus dem Jahr 2008.

Beispielhaft betonte Düsterhöft, dass Politikinteresse vor allem bei Pensionären, Beamten und den Angehörigen höherer Schichten vorkommt, während überdurchschnittliches Desinteresse vor allem unter potentiellen Nichtwählern, Arbeitern und allgemein Angehörigen niederer sozialer Schichten vorkommt. Die Teilnehmer an der Studie antworteten etwa auf die Frage, ob sie sich von der Agenda 2010 der ehemaligen rot-grünen Regierung betroffen fühlten. 60% der Angehörige der Unterschicht fühlen sich demnach von den Reformen betroffen fühlen, während Angehörigen der Mittel- bzw. Oberschicht nur zu 51 bzw. 48% Auswirkungen der Reformen unmittelbar spüren. Schockierend jedoch die Unterschiede zwischen den Befragten in Ost und West. 67% der Ostdeutschen fühlen sich von den Agenda-Reformen betroffen, 53% der Westdeutschen.

„Daraus können wir auch Schlüsse ziehen für die deprimierenden Wahlergebnisse der SPD in den vergangenen Jahren. Wir Jusos und die SPD müssen uns Neu positionieren und die Fehler der Vergangenheit kritisch aufarbeiten und die Verdrossenheit der Gesellschaft großzügig kommunizieren“, so der Kreisvorsitzende der Jusos, Sven Hassler.

Weiteres schockierendes Ergebnis der Studie: Allein 37% der Befragten halten die Demokratie für wenig funktionsfähig. Überproportional skeptisch gegenüber der Demokratie sind dabei vor allem Arbeitslose, Hartz-IV-Empfänger oder Menschen mit geringen Einkommen. Besonders bedrückend: 61% der Menschen in Ostdeutschland halten die Demokratie für nicht funktionsfähig.

„Diese Zahl hat uns gleichzeitig schockiert wie auch aufgeweckt. Es ist bedenklich, wenn eine solch große Anzahl von Menschen mit unserer Demokratie nichts anfangen kann, sie gar für unfähig hält, gesellschaftliche Probleme zu lösen. Hier müssen wir ansetzen und auf die Menschen, vor allem aus jenen Schichten, die als besonders „demokratieverdrossen“ gelten, zugehen und ins Gespräch kommen,“ analysiert der stellvertretende Kreisvorsitzende Mathias Ostertag.

Aus diesem Anlass werden die Jusos weiterhin die Problematiken aufarbeiten und Konzepte vorlegen, wie Politik- und Demokratieverdrossenheit wirksam angegangen werden kann. Die Jusos begrüßen ein solches Vorgehen aus dem Willy-Brandt-Haus und fordern die Öffnung der SPD.