Jusos diskutieren Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am 10.12.2013 in Presseecho

Auch bei den Heidenheimer Jusos ist der Koalitionsvertrag Thema. Zu diesem Zweck stand der letzte Samstag ganz im Thema des Koalitionsvertrags. Den Auftakt in ein diskussionsreiches Wochenende bildete die Regionalkonferenz in Ehingen, welche sich ganz dem Koalitionsvertrag widmete. Dort erläuterte Frank-Walter Steinmeier, welche Punkte der SPD wie im Koalitionsvertrag vereinbart wurden.

Er unterstrich, welche historische Bedeutung das Zustandekommen dieser Großen Koalition im Hinblick auf die Einführung eines Mindestlohns für Deutschland und die SPD habe. Im Anschluss wurde den anwesenden SPD-Mitgliedern die Möglichkeit gegeben, Nachfragen zum Koalitionsvertrag zu stellen. Dabei wurde deutlich, dass der Koalitionsvertrag durchaus nicht von allen positiv gesehen wird. Wichtige Bedenken betrafen unter anderem die Umsetzbarkeit des Vertrages, unzureichende Aussagen zur Energiewende und das Fehlen wichtiger sozialdemokratischer Themen, wie die Gleichstellung Homosexueller. Am Abend diskutierten die Jusos dann auf einer eigenen Veranstaltung das Für und Wider des Koalitionsvertrags. Die Einführung eines Mindestlohns bis 2015 bzw. eines flächendeckenden bis 2017 stieß dabei auf durchwegs positive Resonanz. Ebenso wurde darüber diskutiert, wie die Energiewende erfolgreich zu Ende gebracht werden könne. Begrüßt wurde ebenfalls, dass sich Jugendliche nicht mehr zwischen zwei Staatsbürgerschaften entscheiden müssen sollen. Auf Unverständnis stieß dagegen, dass das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in Fragen der Bildung bestehen bleiben solle. Die durchgehende Meinung im Kreisverband war aber, dass der Koalitionsvertrag durchaus eine starke sozialdemokratische Handschrift trägt. Eine viel stärkere, als man mit erreichten 26% erwarten könne. Am Ende der Veranstaltung wurde keine Entscheidung darüber gefasst, ob man dem Vertrag zustimmen solle oder nicht. Es sei jedem Mitglied frei gelassen, seine eigene Entscheidung zu treffen. Wichtig sei nur, sich eine eigene Meinung zu bilden und abzustimmen.

 
 
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